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Rechts­gut des § 240 StGB ist die

Schwie­rig und um­strit­ten ist der Be­griff der Ge­walt (§ 240 I 1. Alt. StGB). Bei der Dis­kus­sion ist aus­zu­ge­hen von dem klas­si­schen Ge­walt­be­griff des Reichs­ge­richts:

In der wei­te­ren Ent­wick­lung des Ge­walt­be­griffs je­doch ver­zich­te­te der BGH auf ei­ne kör­per­li­che Kraft­ent­fal­tung beim Tä­ter und ließ es aus­rei­chen, dass beim Op­fer ein kör­per­lich wir­ken­der Zwang ent­steht.

Der ge­gen­wär­tig von der Recht­spre­chung ver­tre­te­ne Ge­walt­be­griff setzt auf Tä­ter­sei­te ei­ne (wenn auch nur ge­ring­fü­gi­ge) kör­per­li­che Kraft­ent­fal­tung vo­raus. Auf Op­fer­sei­te muss ein (zu­min­dest auch) kör­per­lich wir­ken­der Zwang ge­ge­ben sein.

Die Dro­hung mit ei­nem em­pfind­li­chen Übel (2. Alt.) be­deu­tet das In­aus­sicht­stel­len ei­nes zu­künf­ti­gen (Ge­walt: ge­gen­wär­ti­gen!) Nach­teils, auf den der Tä­ter Ein­fluss zu ha­ben vor­gibt (Ab­gren­zung zur War­nung: kein Ein­fluss). Em­pfind­lich ist das Übel, wenn die Dro­hung ge­eig­net ist, ei­nen be­son­ne­nen Men­schen in der Per­son des Op­fers zum ab­ge­nö­tig­ten Ver­hal­ten zu brin­gen.

Die Rechts­wid­rig­keit muss bei § 240 StGB po­si­tiv an­hand ei­ner Be­wer­tung der Zweck-Mit­tel-Re­la­tion er­fol­gen.

  1. Zweck miss­bil­li­gens­wert?
  2. Mit­tel miss­bil­li­gens­wert?
  3. Ver­hält­nis Zweck/Mit­tel
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