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Crashkurs

Irrtum

Basics

Ein Irr­tum ist ge­ge­ben, wenn die Vor­stel­lung des Tä­ters nicht der Wirk­lich­keit ent­spricht. Aus­gangs­punkt für die Lö­sung von Irr­tums­fäl­len ist stets der Be­zugs­punkt des Irr­tums.

Tat­be­stands­irr­tum, § 16 I StGB, Der Tä­ter er­kennt ei­nen Um­stand nicht, der ei­nem Tat­be­stands­merk­mal ent­spricht. Er irrt über den Sach­verhalt.

Verbots­irr­tum, § 17 StGB: Der Tä­ter er­kennt alle Merk­ma­le des Sach­ver­halts, ord­net sie aber kei­nem Tat­be­stand zu. Hier­zu ge­hört auch der Er­laub­nis­irr­tum.

Un­taugli­cher Ver­such, § 22 StGB: Der Tä­ter stellt sich ei­nen Um­stand vor, der in Wirk­lich­keit nicht vor­liegt.

Wahn­de­likt: Der Tä­ter stellt sich ei­nen Tat­be­stand vor, der in Wirk­lich­keit nicht exis­tiert.

Ein aber­ra­tio ic­tus liegt vor, wenn nicht das an­vi­sier­te, son­dern ein an­de­res Ob­jekt ge­trof­fen wird. Hier ist ei­ne we­sent­li­che Ab­wei­chung des Kau­sal­ver­laufs ge­ge­ben. Der Tä­ter han­delt nicht vor­sätz­lich be­züg­lich des ge­trof­fe­nen Ob­jekts.

Beim er­ror in ob­jecto da­ge­gen irrt der Tä­ter über Ei­gen­schaf­ten des Ob­jekts, das er vor­sätz­lich trifft. Wenn ei­ne Objekt­gleich­wer­tig­keit vor­liegt (Mensch = Mensch), han­delt der Tä­ter vor­sätz­lich. Der Mo­tiv­irr­tum ist un­be­acht­lich. Bei Un­gleich­wer­tig­keit der Ob­jekte liegt ein Tat­be­stands­irr­tum vor. Eine Be­stra­fung we­gen Fahr­läs­sig­keit ist mög­lich, wenn ein ent­spre­chen­des Fahr­läs­sig­keits­de­likt exis­tiert.

Um­strit­ten sind ins­be­son­de­re die Fäl­le, in de­nen sich der Tä­ter ir­rig ei­nen Sach­ver­halt vor­stellt, der ihn tat­säch­lich recht­fer­ti­gen wür­de (zum Bei­spiel Pu­ta­tiv­not­wehr)

Für die­se Fäl­le wer­den drei Lö­sun­gen ver­tre­ten:

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