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Crashkurs

Fahrlässigkeit

Basics

Fahr­läs­sig­keit be­deu­tet ei­ne Er­folgs­ver­ur­sa­chung durch feh­ler­haf­tes Ver­hal­ten, die

Zu­nächst wird wie beim Vor­satz­de­likt ge­prüft: Kau­sa­li­tät nach der con­di­tio-si­ne-qua-non-For­mel. Zwei­tens ist zu prü­fen, ob der Tä­ter ge­gen ei­ne Sorg­falts­pflicht ver­sto­ßen hat. Die­se kann sich ins­be­son­de­re aus Rechts­nor­men er­geben, zum Bei­spiel aus Verkehrs­vors­chrif­ten der StVO.

Feh­len sol­che Vors­chrif­ten, so ist die Sorg­falts­pflicht da­nach zu be­stim­men, wie sich ein be­son­ne­ner und ge­wis­sen­haf­ter Durch­schnitts­mensch in der so­zia­len Rol­le des Tä­ters ver­hal­ten hät­te.

Nach all­ge­mei­ner Auf­fas­sung wird jedoch Son­der­wis­sen des Tä­ters auch bei der Be­stim­mung des Sorg­falts­maß­stabs he­ran­ge­zo­gen. Die Sorg­falts­wid­rig­keit hängt dem­nach auch von sub­jek­ti­ven Kri­te­ri­en ab.

Die Sorg­falts­pflicht fin­det ihre Gren­zen im er­laub­ten Ri­si­ko: Hier­zu zäh­len zum Bei­spiel das so­zial­adä­qua­te Ver­hal­ten und der Ver­trau­ens­grund­satz. Bei der Fra­ge der ob­jek­ti­ven Zu­rech­nung sind der Rechts­wid­rig­keits­zu­sam­men­hang und der Schutz­zweck der Norm zu be­ach­ten.

Der Rechts­wid­rig­keits­zu­sam­men­hang (Pflicht­wid­rig­keits­zu­sam­men­hang) ent­fällt, wenn der Er­folg auch bei recht­mä­ßi­gem Ver­hal­ten ein­ge­tre­ten wäre (durch Fahr­läs­sig­keit). Die ob­jek­ti­ve Zu­rech­nung ent­fällt au­ßerdem, wenn der Er­folg au­ßer­halb des Schutz­be­reichs der Norm liegt. Die­ser Ri­si­ko­zu­sam­men­hang liegt vor, wenn die ver­letz­te Norm ge­ra­de Er­fol­ge der be­tref­fen­den Art ver­hin­dern soll.

Bei der Schuld kann die Fra­ge der Un­zu­mut­bar­keit norm­ge­mä­ßen Ver­hal­tens ei­ne Rol­le spie­len. Die­ses liegt vor, wenn sich der Tä­ter bei gleich­wer­ti­gen Pflich­ten in ei­ner Kon­flikt­la­ge be­fin­det und sich für das fahr­läs­si­ge Ver­hal­ten ent­schei­det. Der Kon­flikt muss nicht so schwer­wie­gend sein, dass das Ni­veau ei­ner Not­stands­la­ge er­reicht wird.

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