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Diebstahl

Basics

Nach § 242 StGB wird be­straft, wer ei­ne frem­de be­weg­li­che Sa­che ei­nem an­de­ren in der Ab­sicht weg­nimmt, die Sa­che sich oder ei­nem Drit­ten rechts­wid­rig zu­zu­eig­nen.

Weg­nah­me ist der Bruch frem­den und die Be­grün­dung neu­en Ge­wahr­sams. Der Ge­wahr­sam hat eine ob­jek­ti­ve und sub­jek­ti­ve Komponente:

Ein Bruch frem­den Ge­wahr­sams ist nur mög­lich beim Han­deln ge­gen oder oh­ne den Wil­len des Be­rech­tig­ten. Ein Ein­ver­ständ­nis des Be­rech­tig­ten schließt den Tat­be­stand aus.

Neben dem Vor­satz be­züg­lich der Ele­men­te des ob­jek­ti­ven Tat­be­stands (§ 15 StGB) ver­langt § 242 StGB Zu­eig­nungs­ab­sicht. Die Zu­eig­nungs­ab­sicht be­steht aus zwei Ele­men­ten:

Die Zu­eig­nung ist ei­ne über­schie­ßen­de In­nen­ten­denz. Sie hat kei­ne Ent­spre­chung im ob­jek­ti­ven Tat­be­stand. Deshalb muss sich die Zu­eig­nung nicht ob­jek­tiv ver­wirk­li­chen. Das sub­jek­ti­ve Ele­ment al­lein reicht.

Die Ab­gren­zung zwi­schen Ge­brauchs­an­ma­ßung und Dieb­stahl spielt sich auf der Ebe­ne des Vor­sat­zes be­züg­lich der dau­ern­den Ent­eig­nung ab. Ein Ent­eig­nungs­vor­satz kann auch be­jaht wer­den, wenn nicht die Sa­che selbst, son­dern der in ihr verkör­per­te Sach­wert zu­ge­eig­net werden soll.

Die er­streb­te Zu­eig­nung muss ob­jek­tiv rechts­wid­rig sein. Es wird al­so im Rah­men des sub­jek­ti­ven Tat­be­stands ein ob­jek­ti­ves Merk­mal ge­prüft. Die Rechts­wid­rig­keit der Zu­eig­nung ent­fällt, wenn der Tä­ter ei­nen fäl­li­gen und ein­re­de­frei­en An­spruch auf Über­eig­nung hat.

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