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Schuld

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Basics

Die Schuld des Tä­ters (drit­ter Prü­fungs­punkt nach Tat­be­stand und Rechts­wid­rig­keit) liegt vor, wenn fol­gen­de drei Vo­raus­set­zun­gen ge­ge­ben sind:

Grund­sätz­lich wird die Schuld­fä­hig­keit ver­mu­tet.

§ 20 StGB un­ter­schei­det zwi­schen der Un­fä­hig­keit, das Un­recht der Tat ein­zu­se­hen (Ein­sichts­un­fä­hig­keit) und der Un­fä­hig­keit, nach dieser Ein­sicht zu han­deln (Steue­rungs­un­fä­hig­keit).

Bei der Schuld­fä­hig­keit gilt grund­sätz­lich das Si­mul­ta­ni­täts­prin­zip: Der Tä­ter muss zum Zeit­punkt der Be­ge­hung der Tat schuld­fä­hig sein. Mit der Rechts­fi­gur der ac­tio li­be­ra in cau­sa (alic) wird die Ver­ant­wort­lich­keit vor­ver­la­gert. Die Recht­spre­chung hat die An­wen­dung der alic für fahr­läs­si­ge Ta­ten aus­ge­schlos­sen (dort sei sie un­nö­tig) und er­kennt sie nur noch für ver­hal­tens­neu­tra­le vor­sätz­li­che De­lik­te an.

Wenn der Tä­ter grund­sätz­lich schuld­fä­hig ist, kann trotz­dem ein Ent­schul­di­gungs­grund vor­lie­gen.

Für das feh­len­de Un­rechts­be­wusst­sein legt § 17 StGB fest, dass der Tä­ter oh­ne Schuld han­delt, wenn der Ver­bots­irr­tum für ihn un­ver­meid­bar war. Bei Ver­meid­bar­keit des Irr­tums ist die Stra­fe zu mil­dern.

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