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Das Straf­recht ist der Teil des Rechts­sys­tems, der die Vor­aus­set­zun­gen der Straf­bar­keit und die ein­zel­nen Merk­ma­le straf­wür­di­gen Ver­hal­tens fest­legt. In § 1 StGB ist das Ge­setz­lich­keits­prin­zip des Straf­rechts fest­ge­legt. Kurz ge­fasst lau­tet der Grund­satz:

Kei­ne Straf­tat und kei­ne Stra­fe oh­ne Ge­setz!.

Für den Ge­setz­ge­ber hat das Ge­setz­lich­keits­prin­zip fol­gen­de Aus­wir­kun­gen:

Das Ver­bot tä­ter­be­las­ten­der Ana­lo­gie gilt für die Recht­spre­chung: Ei­ne Norm darf zu Las­ten des Tä­ters nicht auf ei­nen Fall aus­ge­dehnt wer­den, der ge­setz­lich nicht ge­re­gelt, aber ähn­lich ist. Ei­ne den Tä­ter be­las­ten­de Aus­le­gung ei­ner Norm ist je­doch er­laubt.

Die wich­tigs­ten Me­tho­den der Aus­le­gung von Straf­rechts­nor­men sind

Al­le Aus­le­gungs­me­tho­den un­ter­su­chen letzt­lich die Ver­gleich­bar­keit mit dem Nor­mal­fall un­ter be­son­de­rer Be­ach­tung des Ana­lo­gie­ver­bots.

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Eine kurze Darstellung der wichtigsten Themen des Strafverfahrensrechts.
Literatur


Strafgesetzbuch
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